Kanzleiblog.


Aufhebungsvertrag

Ein Aufhebungsvertrag bezeichnet einen Vertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer über die einvernehmliche Beendigung eines Arbeitsverhältnisses. In einem solchen Vertrag sollten alle zu klärenden Bestandteile geregelt werden, üblicherweise zunächst die Frage, ob das Arbeitsverhältnis mit bzw. ohne arbeitgeberseitige Kündigung zu einem bestimmten Zeitpunkt sein Ende finden soll. Denkbar ist ebenso, dass die Parteien vereinbaren, dass ein Arbeitnehmer gegen die ihm gegenüber ausgesprochene Kündigung eine Kündigungsschutzklage nicht erheben soll.

Der Aufhebungsvertrag regelt die Bedingungen der Beendigung

Auch ein solcher Klageverzicht kann in einem Aufhebungsvertrag vereinbart werden. Darüber hinaus wird regelmäßig auch im Beendigungsvertrag eine Vereinbarung über eine zu zahlende Abfindung geregelt. So verpflichtet sich der Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer im Aufhebungsvertrag auf Zahlung einer Abfindung nach §§ 9, 10  Kündigungsschutzgesetz. Die Zahlung der Abfindung erfolgt stets brutto. Weiterhin werden im Einzelheiten für das Zwischenzeugnis und Arbeitszeugnis geregelt. Bereits im Vorfeld ist es bereits möglich, ein Entwurf in die Vertragsverhandlung einzubringen, von denen der Arbeitgeber nur aus wichtigem Grunde abweichen kann.

Tag Archives: Aufhebungsvertrag

Ein Aufhebungsvertrag bezeichnet einen Vertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer über die einvernehmliche Beendigung eines Arbeitsverhältnisses. In einem solchen Vertrag sollten alle zu klärenden Bestandteile geregelt werden, üblicherweise zunächst die Frage, ob das Arbeitsverhältnis mit bzw. ohne arbeitgeberseitige Kündigung zu einem bestimmten Zeitpunkt sein Ende finden soll. Denkbar ist ebenso, dass die Parteien vereinbaren, dass ein Arbeitnehmer gegen die ihm gegenüber ausgesprochene Kündigung eine Kündigungsschutzklage nicht erheben soll.

Der Aufhebungsvertrag regelt die Bedingungen der Beendigung

Auch ein solcher Klageverzicht kann in einem Aufhebungsvertrag vereinbart werden. Darüber hinaus wird regelmäßig auch im Beendigungsvertrag eine Vereinbarung über eine zu zahlende Abfindung geregelt. So verpflichtet sich der Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer im Aufhebungsvertrag auf Zahlung einer Abfindung nach §§ 9, 10  Kündigungsschutzgesetz. Die Zahlung der Abfindung erfolgt stets brutto. Weiterhin werden im Einzelheiten für das Zwischenzeugnis und Arbeitszeugnis geregelt. Bereits im Vorfeld ist es bereits möglich, ein Entwurf in die Vertragsverhandlung einzubringen, von denen der Arbeitgeber nur aus wichtigem Grunde abweichen kann.

Sozialplan Abfindung

Sozialplan Abfindung Hinweis auf die aktuelle Rechtsprechung des Landesarbeitsgericht Düsseldorf zu Sozialplan Abfindung und Rahmensozialplan Montreal. Grundsätzlich soll der Sozialplan einen Ausgleich oder die Abmilderung von wirtschaftlichen Nachteilen regeln, die Arbeitnehmer als Folge einer geplanten Betriebsänderung entstehen. Im Zusammenhang mit einvernehmlich geschlossenen Sozialplänen kommt es vor, dass den Arbeitnehmern die Teilnahme an Abfindungsprogrammen angeboten werden.… weiter lesen

Abfindung Arbeitslosengeld

Abfindung Arbeitslosengeld Zahlt der Arbeitgeber im Zusammenhang mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine Abfindung, stellt sich die Frage, ob die Zahlung der Abfindung zu versteuern ist und ob die Zahlung der Abfindung auf ein mögliches Arbeitslosengeld angerechnet wird – das Verhältnis Abfindung Arbeitslosengeld. Abfindung Arbeitslosengeld Besteuerung und Anrechnung Nach der neuen Rechtslage ab dem 1. Januar 2008… weiter lesen

Geschäftsführer Abberufung Arbeitsgericht

Geschäftsführer Abberufung Arbeitsgericht zuständig? Nach Beendigung der Organstellung und Wegfall der Fiktion des § 5 Abs. 1 Satz 3 ArbGG sind die Gerichte für Arbeitssachen berufen, über diese arbeitsrechtlichen Streitgegenstände zu entscheiden. Auf welchen Zeitpunkt kommt es aber an?  Auf den Zeitpunkt der Zustellung der Klage? Oder auch im Falle einer Abberufung des Geschäftsführers vor einer (rechtskräftigen) Entscheidung über… weiter lesen

Abfindung versteuern?

Abfindung versteuern? Abfindung versteuern? Im Zusammenhang mit arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen wird dem Arbeitnehmer die Zahlung einer Abfindung angeboten. Die Abfindung ist eine einmalige und außerordentliche Zahlung, die der Arbeitnehmer bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber erhält. Die Abfindungszahlung ist damit eine Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes und des sozialen Besitzstands – sowie der damit… weiter lesen

LAG Düsseldorf Urteil zur Weiterbeschäftigungsmöglichkeit

LAG Düsseldorf Urteil zur Weiterbeschäftigungsmöglichkeit Leitsatz: zur Weiterbeschäftigungsmöglichkeit Dem Vorwurf der treuwidrigen Vereitelung einer Weiterbeschäftigungsmöglichkeit kann der Ar- beitgeber nicht dadurch entgegnen, dass er sich hinsichtlich der Entscheidungsfindung über die Neubesetzung auf der einen und die Streichung von Arbeitsplätzen auf der anderen Seite so or- ganisiert, dass die eine Stelle nichts von den Plänen und Handlungen… weiter lesen

Kündigungsfristen Arbeitnehmer

Kündigungsfristen Arbeitnehmer Die Kündigungsfristen im Arbeitsvertragsrecht sind in § 622 BGB geregelt: § 622 Kündigungsfristen bei Arbeitsverhältnissen (1) Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. (2) Für eine Kündigung durch den Arbeitgeber beträgt die Kündigungsfrist, wenn das Arbeitsverhältnis in… weiter lesen

Werbungskosten für arbeitsgerichtlichen Vergleich

Werbungskosten für arbeitsgerichtlichen Vergleich sind nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) dann abzugsfähig, wenn ein hinreichend konkreter Veranlassungszusammenhang zwischen dem Kostenaufwand und den Einkünften liegt. Der Leitsatz: Es spricht regelmäßig eine Vermutung dafür, dass Aufwendungen für aus dem Arbeitsverhältnis folgende zivil- und arbeitsgerichtliche Streitigkeiten einen den Werbungskostenabzug rechtfertigenden hinreichend konkreten Veranlassungszusammenhang zu den Lohneinkünften aufweisen.… weiter lesen

Aufhebungsvertrag mit Verzicht auf Kündigungsschutz

Aufhebungsvertrag mit Verzicht auf Kündigungsschutz bzw. Klageverzicht im Kündigungsschutzprozess – Ist der Aufhebungsvertrag oder Abwicklungsvertrag wirksam oder nicht? Am 27.03.2014 entschied das Landesarbeitsgericht über die Wirksamkeit einer Kündigung, wobei der Kläger im Vorfeld der arbeitsgerichtlichen Auseinandersetzung auf sein Recht, Kündigungsschutzklage zu erheben, verzichtet hatte. Der Arbeitgeber hatte in dem vorliegenden Fall dem Arbeitnehmer eine vorbereitete… weiter lesen