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Familienrecht Düsseldorf

Tag Archives: Familienrecht Düsseldorf

Erwerbsobliegenheit Kindesunterhalt

BGH, Beschluss vom 09.11.2016 – XII ZB 227/15 Zum Erwerbsobliegenheit Kindesunterhalt: Alleine der Bezug einer Rente wegen voller Erwerbsminderung entbindet den Unterhaltspflichtigen nicht von seiner Erwerbsobliegenheit. Er bleibt auch in diesem Fall bezüglich seiner Erwerbsobliegenheit darlegungs- und beweispflichtig. Ein zum Unterhalt Verpflichteter hat grundsätzlich die Obliegenheit, seine eigene Arbeitskraft bestmöglich einzusetzen. Kommt er dem nicht… weiter lesen

Unterhalt 2017

Neue Düsseldorfer Tabelle ab dem 1. Januar 2017 Zum 01.01.2017 änderte sich mit der neuen Düsseldorfer Tabelle der Unterhalt 2017. Die Düsseldorfer Tabelle enthält die Leitlinien für die Berechnung des Unterhaltsbedarf. Die Düsseldorfer Tabelle ist entsprechend kein Gesetz. Vielmehr basiert die Tabelle auf einem gemeinsamen Konsens zwischen Richterinnen und Richtern der Familiensenate der Oberlandesgerichte Düsseldorf (OLG… weiter lesen

Unterhaltsrechner Düsseldorfer Tabelle 2016

Unterhaltsberechnung Düsseldorfer Tabelle 2016 Unterhaltsrechner Düsseldorfer Tabelle 2016. Die Berechnung von Unterhaltsansprüchen ist so individuell wie ihre Lebenssituation. Die Grundlagen für die Berechnung von Unterhaltsansprüchen im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf gehen auf die Leitlinien des OLG Düsseldorf zurück. Auf Basis der Leitlinien bieten wir unseren Mandanten eine konkrete  Berechnung und  Überprüfung von Unterhaltsforderungen und Ansprüche an.… weiter lesen

Unterhalt Kindesunterhalt Anrechnung Wohnwert

Unterhalt Kindesunterhalt Anrechnung Wohnwert Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Beschluss vom 19. März 2014 – XII ZB 367/12 folgendes entschieden: Der Unterhaltspflichtige Vater muss sich Einkünfte wegen der Nutzung einer Miteigentum beider ehemaligen Ehegatten stehender Immobile anrechnen lassen. Die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen Vaters wird nicht durch seine Erwerbseinkünfte, sondern in gleicher Weise durch Vermögenserträge und… weiter lesen

Unterhalt Elternunterhalt Leistungsfähigkeit

Unterhalt Elternunterhalt Leistungsfähigkeit Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Beschluss vom 05. Februar 2014 – XII ZB 25/13 folgendes beschlossen: Die Leistungsfähigkeit von  Zahlung von Elternunterhalt ist auch dann auf der Grundlage eines individuellen Familienbedarfs zu ermitteln, wenn der Unterhaltspflichtige über geringe Einkünfte als sein Ehegatte verfügt (…). Der Wohnvorteil eines unterhaltspflichtigen ist der bei Inanspruchnahme… weiter lesen

Unterhaltsverzicht und Gesamtschuldnerausgleich

Unterhaltsverzicht und Gesamtschuldnerausgleich Unterhaltsverzicht und Gesamtschuldnerausgleich. Ein Unterhaltsverzicht kann einen Gesamtschuldnerausgleich ausschließen: Verzichtet ein geschiedener Ehepartner auf Unterhaltszahlungen, weil der andere Ehepartner gemeinsame Schulden tilgt, muss sich der Unterhaltsberechtigte nicht an der Schuldentilgung beteiligen. Unterhaltsverzicht  und Gesamtschuldnerausgleich Zwar sind Eheleute grundsätzlich als Gesamtschuldner zur Rückzahlung gemeinsamer Verbindlichkeiten gemäß §426 BGB Unterhaltsverzicht  zu gleichen Anteilen verpflichtet. Dies… weiter lesen

Unterhaltsbegrenzung Abänderungsverfahren

Unterhaltsbegrenzung Abänderungsverfahren Gründe, die einen rechtskräftig festgestellten Unterhaltsanspruch begrenzen oder befristen, können im Rahmen eines Abänderungsverfahrens geltend gemacht werden, wenn sie nicht präkludiert sind. In intakten Familien tragen die Eheleute zu gleichen Teilen die Pflicht, den gemeinsamen Unterhalt zu bestreiten. Ist die Ehe geschieden, muss grundsätzlich jeder Ehegatte seinen eigenen Unterhalt bestreiten. Ist einer der… weiter lesen

Wirksamkeit von Eheverträgen

Wirksamkeit von Eheverträgen Zur Wirksamkeit von Eheverträgen ist folgende Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zu beachten. Ein Ehevertrag kann grundsätzlich individuell und frei nach den Wünschen der Ehepartner geschlossen werden. Für dessen Wirksamkeit sind dennoch bestimmte Voraussetzungen zu beachten. Grundsätzlich steht es Ehepartnern frei, vor oder während ihrer Ehe einen Ehevertrag zu schließen. Neben güterrechtlichen Fragen… weiter lesen

Unterhaltsanspruch der Eltern nicht vom Lebensstandard der Kinder abhängig

Unterhaltsanspruch der Eltern nicht vom Lebensstandard der Kinder abhängig Der BGH entschied am 21.11.2012 in einer Leitsatzentscheidung, dass sich der Unterhaltsbedarf eines im Pflegeheim untergebrachten Elternteils regelmäßig nach den Heimkosten zuzüglich eines Barbetrages für die Bedürfnisse des täglichen Lebens richte. In der Jugend finanzieren die Eltern ihre Kinder, im Alter wird diese Rollenverteilung häufig umgekehrt.… weiter lesen