Kanzleiblog.

Aktuelles

In unserem Kanzleiblog veröffentlichen die Experten unserer Kanzlei regelmäßig Fachbeiträge über aktuelle Urteile und relevante Hintergründe bestehender Gesetzeslagen.

Unsere Themengebiete: Arbeitsrecht, Außenhandelsrecht, Bau- und Architektenrecht, Erbrecht, Familienrecht, Gesellschaftsrecht, Handelsrecht, Prozessrecht, Steuerrecht, Strafrecht, Vertriebsrecht und Zivilrecht.

Steuererleichterungen wegen Corona Die Finanzverwaltung reagiert mit Steuererleichterungen für Unternehmen. Anleitung zur Erstattung der Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung: Die Finanzämter in Nordrhein-Westfalen setzen auf Antrag (aav_ust_sondervorauszahlung_2020)  die Sondervorauszahlungen für Dauerfristverlängerungen bei der Umsatzsteuer für krisenbetroffene Unternehmen bis auf Null fest. Um eine schnelle Bearbeitung des Antrags zu gewährleisten, empfiehlt das Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen diesen Unternehmern […]

Kurzarbeitergeld Die Bundesregierung reagiert auf die Auswirkungen der Corona Pandemie. Das System der weltweiten Lieferketten wird empfindlich gestört. Die Quarantänemaßnahmen führen an vielen Standorten zu angeordneten Schließungen von Betrieben. Arbeitgeber und Arbeitnehmer sehen sich einer durchweg dynamischen Krisensituation ausgesetzt. Das Kurzarbeitergeld: Die Bundesregierung hat verschiedene Maßnahmen kurzfristig auf den Weg gebracht, um die wirtschaftlichen Folgen der […]

Steuererleichterungen wegen Corona Pandemie Die Finanzverwaltung für Nordrhein-Westfalen reagiert auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona Pandemie. Anträge auf zinslose Stundung Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer Die Finanzverwaltung hat verschiedene Maßnahmen zur Steuererleichterung wegen der Corona Pandemie bereits umgesetzt. So können Anträge auf zinslose Stundung der Einkommensteuer und Körperschaftsteuer und Umsatzsteuer gestellt werden. Zugleich können Anträge auf Herabsetzung […]

Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld Der Bundestag hat mit der neuen Gesetzesregelung in Art. 1 eine Änderung des SGB III und in Art. 2 eine Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes beschlossen. Kurzarbeit neu geregelt: Das KuArbGeldVerbG (Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld) Gesetz_Kurzarbeit_2020 soll den Zugang zum Kurzarbeitergeld […]

In einer praxisrelevanten Fallkonstellation hat das OLG Hamm zugunsten des Angeklagten entschieden. Das Amtsgericht hatte den Angeklagten u.a. wegen fahrlässiger Straßenverkehrsgefährdung verurteilt, weil dieser mit einem geliehen Fahrzeug alkoholbedingt einen Unfall verursacht hatte. Hierbei war am vom Angeklagten geführten Fahrzeug ein Schaden in Höhe von ca. 2400 EUR entstanden. Das OLG hat entgegen einer bei […]

Leistungsfähigkeit für Elternunterhalt Abzug von Betreuungsunterhalt bei Ermittlung der Leistungsfähigkeit für Elternunterhalt Elternunterhalt: Der Bundesgerichtshof hat am 9.3.2016 entschieden, dass bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit für die Zahlung von Elternunterhalt Betreuungsunterhalt zu berücksichtigen ist. In dem Leitsatz eins der Entscheidung heißt es: 1. Bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit für die Zahlung von Elternunterhalt ist ein […]