Kanzleiblog.

Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Folglich ist Anknüpfungspunkt für die Anwendbarkeit dieses Rechts die abhängige Arbeit. Jedoch nicht alle, die innerhalb eines Vertragsverhältnisses für andere Arbeit leisten, unterfallen dem Arbeitsrecht.  Nur für diejenigen, die Arbeit in Abhängigkeit im Dienst eines anderen und in einem Abhängigkeitsverhältnis leisten, gilt das Arbeitsrecht. Die Gerichte bestimmen die Zugehörigkeit von Arbeitnehmern nach den folgenden Kriterien: Grad der persönlichen Abhängigkeit, fremdbestimmter Arbeit, auf Basis privatrechtlicher Vereinbarung (Arbeitsvertrag), Leistung für einen Arbeitgeber. Im Gegensatz dazu. Wer im Dienst eines anderen auf Basis eines öffentlich-rechtlichen Verhältnisses arbeitet, ist nicht Arbeitnehmer, sondern etwa Beamter, Soldat oder Richter.

Zunehmende Bedeutung erlangt auch das Recht der EU, es garantiert Arbeitnehmern die Freizügigkeit innerhalb der Gemeinschaft. Neben der Charta der Grundrechte steht die Angleichung der unterschiedlichen Rechtsordnungen. Teils entfaltet das EU-Recht unmittelbare Rechtswirkung mit Anwendungsvorrang.

Zur Themenseite Arbeitsrecht.

Warum Sie den Urlaubsanspruch und Anspruch auf Urlaubsabgeltung geltend machen sollten! Das Arbeitsgericht Düsseldorf und das Landesarbeitsgericht Düsseldorf haben erneut über die Wirksamkeit einer Verfallklausel entschieden, nach denen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis innerhalb von drei Monaten nach ihrer Fälligkeit schriftlich geltend gemacht werden mussten. Das Problem: In vielen Arbeitsverträgen finden sich Regelwerke und Klauseln, die […]

Kurzarbeitergeld Die Bundesregierung reagiert auf die Auswirkungen der Corona Pandemie. Das System der weltweiten Lieferketten wird empfindlich gestört. Die Quarantänemaßnahmen führen an vielen Standorten zu angeordneten Schließungen von Betrieben. Arbeitgeber und Arbeitnehmer sehen sich einer durchweg dynamischen Krisensituation ausgesetzt. Das Kurzarbeitergeld: Die Bundesregierung hat verschiedene Maßnahmen kurzfristig auf den Weg gebracht, um die wirtschaftlichen Folgen der […]

Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld Der Bundestag hat mit der neuen Gesetzesregelung in Art. 1 eine Änderung des SGB III und in Art. 2 eine Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes beschlossen. Kurzarbeit neu geregelt: Das KuArbGeldVerbG (Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld) Gesetz_Kurzarbeit_2020 soll den Zugang zum Kurzarbeitergeld […]

Ausschlussfrist und Mindestlohn Seit dem Inkraftreten des Gesetz zum Mindestlohn (MiLoG) wird zum Teil die Auffassung vertreten, dass arbeitsvertragliche Ausschlussfristen müssten explizit Ansprüche auf den Mindestlohn ausnehmen. Wird – so diese Auffassung – der Anspruch auf Zahlung von Mindestlohn nicht in der Klausel ausgenommen – so sei die gesamte Ausschlussfrist unwirksam und nicht anzuwenden. Das […]

Kirchliche Mitarbeitervertretungsordnung MAVO § 30 Das Mitarbeitervertretungsrecht der katholischen Kirche beruht auf der Rahmenordnung für eine Mitarbeitervertretungsordnung (MAVO), diese regelt auch die Anhörung bei ordentlicher Kündigung, § 30 MAVO. Die Beteiligungsrechte der Mitarbeitervertretung bei Kündigungen ergeben sich aus § 30 MAVO für die ordentliche Kündigung. § 30a MAVO betrifft die Massenentlassungen und entsprechend § 31 […]

Die Mitbestimmung des Betriebsrats beim Facebook-Auftritt des Arbeitgebers Zur Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten Die Facebook-Seite des Arbeitgebers und Mitbestimmung: Das Bundesarbeitsgericht entschied am 13. Dezember 2016 – AZ.: 1 ABR 7/15 –, dass die Entscheidung der Arbeitgeberin, Postings unmittelbar zu veröffentlichen, der Mitbestimmung des Betriebsrats unterliegt. Soweit sich die Postings der Arbeitgeberin auf das Verhalten oder […]