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Familienrecht

Das Familienrecht ist ein Gebiet des Zivilrechts. Das Familienrecht regelt die rechtlichen Aspekte der Personen, die durch die Ehe bzw. Lebenspartnerschaft, Familie und Verwandtschaft miteinander verbunden sind. Außerhalb einer Verwandtschaft regelt das Familienrecht auch die gesetzliche Vertretung: die Vormundschaft, die Pflegschaft und rechtliche Betreuung. Grundlage des Familienrechts bilden die Regelungen des BGB. Zugleich ist eine ständige Fortbildung durch die Rechtsprechung zu beachten. Zuständig sind Amtsgerichte (Familiengerichte) und Oberlandesgerichte. Zur Vereinheitlichung der Rechtsprechung insbesondere in den Fragen des Unterhaltsrechts sind zu beachten die Leitlinien der Oberlandesgerichte. Daher veröffentlicht das  OLG Düsseldorf regelmäßig die sogenannte Düsseldorfer Tabelle.

Der gesetzlich vorgesehene Güterstand ist die Zugewinngemeinschaft, abweichende Regelungen können daher nur mit einem Ehevertrag vereinbart werden. Die rechtlichen Folgen der Scheidung werden im Bereich von Unterhalt und Versorgungsausgleich geregelt. Daher ist mit der rechtlichen Beendigung der Ehe auch der Zugewinn zu regeln. Zunehmende Bedeutung gewinnt die Mediation mit dem gemeinsamen Ziel der einvernehmlichen Scheidung.

Category Archives: Familienrecht

Das Familienrecht ist ein Gebiet des Zivilrechts. Das Familienrecht regelt die rechtlichen Aspekte der Personen, die durch die Ehe bzw. Lebenspartnerschaft, Familie und Verwandtschaft miteinander verbunden sind. Außerhalb einer Verwandtschaft regelt das Familienrecht auch die gesetzliche Vertretung: die Vormundschaft, die Pflegschaft und rechtliche Betreuung. Grundlage des Familienrechts bilden die Regelungen des BGB. Zugleich ist eine ständige Fortbildung durch die Rechtsprechung zu beachten. Zuständig sind Amtsgerichte (Familiengerichte) und Oberlandesgerichte. Zur Vereinheitlichung der Rechtsprechung insbesondere in den Fragen des Unterhaltsrechts sind zu beachten die Leitlinien der Oberlandesgerichte. Daher veröffentlicht das  OLG Düsseldorf regelmäßig die sogenannte Düsseldorfer Tabelle.

Der gesetzlich vorgesehene Güterstand ist die Zugewinngemeinschaft, abweichende Regelungen können daher nur mit einem Ehevertrag vereinbart werden. Die rechtlichen Folgen der Scheidung werden im Bereich von Unterhalt und Versorgungsausgleich geregelt. Daher ist mit der rechtlichen Beendigung der Ehe auch der Zugewinn zu regeln. Zunehmende Bedeutung gewinnt die Mediation mit dem gemeinsamen Ziel der einvernehmlichen Scheidung.

Sorgerecht bei Schutzimpfung

Entscheidungsrecht bei Uneinigkeit der Eltern über Schutzimpfung ihres Kindes – Sorgerecht bei Schutzimpfung Sorgerecht bei Schutzimpfung Der BGH hat durch Beschluss vom 03. Mai 2017 (Az. XII ZB 157/16) entschieden, dass das Familiengericht bei Uneinigkeit der Eltern über einzelne Angelegenheiten oder in einer bestimmten Art von Angelegenheiten, die für das Kind von erheblicher Bedeutung sind,… weiter lesen

Kindesunterhalt Bedarf

Kindesunterhalt berechnen Konkrete Bedarfsberechnung bei höheren Einkünften eines Elternteils Kindesunterhalt Bedarf: Der Kindesunterhalt (Barunterhalt) muss den gesamten Lebensbedarf eines Kindes sicherstellen (§ 1610 Abs. 1 BGB). In der Düsseldorfer Tabelle finden sich jeweils pauschalierte Beträge, die den Barunterhalt, ausgehend von den jeweiligen Einkünften des nicht betreuenden Elternteils beziffern. Die Höchstwerte der Düsseldorfer Tabelle liegen bei… weiter lesen

Trennung und Steuern

Trennung und Steuern: Aufteilung einer nach der Trennung fällig gewordenen Steuerschuld auf der Grundlage fiktiver getrennter Veranlagung der Ehegatten Die Trennung der Eheleute hat grundlegende Bedeutung für die Angelegenheiten im Familienrecht. Die Trennung bestimmt etwa die Berechnung von  Zugewinn oder Unterhalt, wirkt sich aber auch auf das Steuerrecht bezüglich der Einkommenssteuer der Eheleute aus: Der… weiter lesen

Wohnvorteil Berechnung

Wohnvorteil bei Eigentumserwerb nach Trennung Wohnvorteil Berechnung. Der BGH hat in seinem Beschluss vom 9.04.2014 (Az. XII ZB 721/12) folgendes entschieden: Setzt der aus der Ehewohnung gewichene Ehegatte den Verkaufserlös aus seinem früheren Miteigentumsanteil an der Ehewohnung für den Erwerb einer neuen Wohnung ein, tritt der Wohnvorteil der neuen Wohnung an die Stelle eines Zinses aus… weiter lesen

Vermögensverfügung und Wohnrecht

Vermögensverfügung und Wohnrecht Der BGH hatte in seinem Urteil vom 16.01.2013 (Az XII ZR 141/10) darüber zu entscheiden, ob bei der Veräußerung eines Grundstücks ein dem Veräußerer im Zuge der Eigentumsübertragung eingeräumtes Wohnungsrecht als diesem verbliebenen Vermögenswert zu berücksichtigen sei und eine Verfügung über das gesamte Vermögen ausschließen könne. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zu… weiter lesen

Zugewinnauslgeich und Wohnwert

Zugewinnausgleich und Wohnwert Zugewinnausgleich / Endvermögen / Gesamtschuldnerausgleich Am 20.05.2015 hat der Bundesgerichtshof durch Beschluss (Az.: XII ZB 314/14) folgendes entschieden: Eine während der Trennungszeit getroffene Vereinbarung, wonach ein Ehegatte die im gemeinsamen Eigentum stehende Wohnung zur Alleinnutzung behält und zum Ausgleich dafür die gemeinsam geschuldeten Darlehenslasten allein trägt, führt bei der Bewertung des Endvermögens… weiter lesen

Adoption Stiefkind

Adoptionsrecht nicht miteinander verheirateter oder verpartnerter Lebensgefährten Adoption Stiefkind: Am 08. Februar 2017 hat der Bundesgerichtshof durch Beschluss (Az. XII ZB 586/15) folgendes entschieden: Eine mit ihrem Lebensgefährten weder verheiratete noch in einer Lebenspartnerschaft lebende Person kann dessen Kind nicht annehmen, ohne dass zugleich das Verwandtschaftsverhältnis zwischen Ihrem Lebensgefährten und dem Kind erlischt. Dem BGH… weiter lesen

Umgangsrecht Wechselmodell

Umgangsrecht: Das paritätische Wechselmodell Umgangsrecht Wechselmodell: Der BGH hat durch Beschluss vom 01.02.2017 (Az. XII ZB 601/15) folgendes entschieden: Eine gerichtliche Umgangsregelung, die im Ergebnis zu einer gleichmäßigen Betreuung des Kindes durch beide Eltern im Sinne eines paritätischen Wechselmodells führt, wird vom Gesetz nicht ausgeschlossen. Auch die Ablehnung des Wechselmodells durch einen Elternteil hindert eine… weiter lesen

Herausgabe Ehewohnung

Herausgabe der Ehewohnung an den anderen Ehegatten Herausgabe Ehewohnung: Am 28. September 2016 hat der Bundesgerichtshof in einer Leitsatzentscheidung (Az. XII ZB 487/15) wie folgt entschieden: Während der Trennungszeit ist der auf § 985 BGB gestützte Antrag eines Ehegatten gegen den anderen auf Herausgabe der Ehewohnung unzulässig. Die Ehewohnung behält diese Eigenschaft während der gesamten… weiter lesen

Scheidung und gemeinsame Schulden

Befreiung von Sicherheiten des einen Ehegatten für die Aufnahme von Bankkrediten des anderen Ehegatten Scheidung und gemeinsame Schulden / Scheidung und Befreiung von Sicherheiten Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 4. März 2015 (Az. IIX ZR 61/13) folgendes entschieden: Hat ein Ehegatte dem anderen Ehegatten die Aufnahme von Bankkrediten durch Einräumung von dinglichen Sicherheiten ermöglicht,… weiter lesen

Erwerbsobliegenheit Kindesunterhalt

BGH, Beschluss vom 09.11.2016 – XII ZB 227/15 Zum Erwerbsobliegenheit Kindesunterhalt: Alleine der Bezug einer Rente wegen voller Erwerbsminderung entbindet den Unterhaltspflichtigen nicht von seiner Erwerbsobliegenheit. Er bleibt auch in diesem Fall bezüglich seiner Erwerbsobliegenheit darlegungs- und beweispflichtig. Ein zum Unterhalt Verpflichteter hat grundsätzlich die Obliegenheit, seine eigene Arbeitskraft bestmöglich einzusetzen. Kommt er dem nicht… weiter lesen

Unterhalt 2017

Neue Düsseldorfer Tabelle ab dem 1. Januar 2017 Zum 01.01.2017 änderte sich mit der neuen Düsseldorfer Tabelle der Unterhalt 2017. Die Düsseldorfer Tabelle enthält die Leitlinien für die Berechnung des Unterhaltsbedarf. Die Düsseldorfer Tabelle ist entsprechend kein Gesetz. Vielmehr basiert die Tabelle auf einem gemeinsamen Konsens zwischen Richterinnen und Richtern der Familiensenate der Oberlandesgerichte Düsseldorf (OLG… weiter lesen

Umgangsrecht und Kindeswohl

Umgangsrecht: Kindeswille als ausschlaggebendes Kriterium Umgangsrecht und Kindeswohl Bundesverfassungsgericht betont Kindeswillen, auch wenn er von der Mutter beeinflusst wurde. Bei Entscheidungen über den Umgang von Eltern und Kind sieht das Bundesverfassungsgericht den Kindeswillen, sofern er „Ausdruck echter und damit schützenswerter Bindung“ ist, als ausschlaggebendes Kriterium an, auch wenn dieser durch die Mutter beeinflusst ist. Lehnt… weiter lesen

Unterhaltspflicht bei Samenspende

Unterhaltspflicht des Mannes, der in die künstliche Befruchtung seiner Lebensgefährtin durch Samenspende eines Dritten eingewilligt hat Unterhaltspflicht bei Samenspende Zur Unterhaltspflicht bei Samenspende eines Mannes, der in die künstliche Befruchtung seiner Lebensgefährtin durch Samenspende eines Dritten eingewilligt hat: Der Bundesgerichtshof entschied mit seinem Urteil vom 23. September 2015 Aktenzeichen XII ZR 99/14 folgendes: 1.     Eine… weiter lesen

Nebenwirkungen der Wohnimmobilienkreditrichtlinie auf das Familienleben

Nebenwirkungen der Wohnimmobilienkreditrichtlinie auf das Familienleben Die gemeinsame Immobilie bei Trennung und Scheidung Nebenwirkungen der wohnimmobilienkreditrichtlinie auf das Familienleben: Wohnimmobilienkreditrichtlinie (WIKR) ist als Reaktion auf die Immobilienmarktkrise in den USA und der daraus resultierenden Finanzmarktkrise im März 2016 in Kraft getreten. Die WIKR stellt eine Umsetzung der EU-Vorgaben durch den Bundestag in nationales Recht dar. Vor… weiter lesen

Vermögensauseinandersetzung bei Trennung

Vermögensauseinandersetzung bei Trennung Rubrik: Veranstaltungen / Fachvortrag Fachvortrag zum Thema: Berechnung von Zugewinn und Zugewinnausgleichsansprüchen sowie die Vermögensauseinandersetzung bei Scheidung und Trennung nach aktueller Rechtsprechung, des Oberlandesgerichts Düsseldorf und des BGH Mit dem Ehescheidungsantrag wird der Stichtag für die Berechnung des Zugewinns und der Vermögensauseinandersetzung geschaffen. Der Zugewinn eines Ehegatten ist das während der Ehezeit erwirtschaftete Endvermögen abzüglich… weiter lesen

Anerkennung ausländischer Ehescheidung

Anerkennung ausländischer Ehescheidung Die Anerkennung ausländischer Ehescheidung selbst zunächst ein ausländisches Scheidungsurteil voraus. Nach den allgemeinen Grundsätzen entfaltet ein ausländisches Scheidungsurteil nur in dem Staatsgebiet Wirkung, indem es erlassen worden ist. Dabei steht es grundsätzlich jedem Staat frei, ob und unter welchen Grundvoraussetzungen ausländische Scheidungsurteile anerkannt  werden, soweit keine anderslautende Staatsverträge vorliegen. Für den deutschen… weiter lesen

Scheidungskosten als außergewöhnliche Belastung

Scheidungskosten als außergewöhnliche Belastung Scheidungskosten als außergewöhnliche Belastung – das Finanzgericht Köln entschied mit seinem Urteil vom 13. Januar 2016 Aktenzeichen 14 K1861/15 folgendes: Kosten eines Scheidungsverfahrens sind als außergewöhnliche Belastung zu qualifizieren und im Rahmen einer Steuererklärung zu berücksichtigen. Vermögensaufwendungen wie Gerichts-und Anwaltskosten, die aufgrund einer Ehescheidung entstehen, erwachsen dem Steuerpflichtigen zwangsläufig, den er… weiter lesen

Unterhalt Eltern Pflegeheim

Unterhalt Eltern Pflegeheim BGH entscheidet zur Berechnung des Unterhaltsbedarfs eines Sozialhilfebedürftigen Berechtigten im Falle einer Heimunterbringung. Zur Entscheidung stand ebenfalls die Verteilung der Darlegungslast zur Angemessenheit der Heimkosten und der Auswahl des Heims (BGH 12. Zivilsenat Urteil vom 7.10.2015  Aktenzeichen XII ZB 26/15) Unterhalt Eltern Pflegeheim Die Leitsätze des Urteils: Der Unterhaltsbedarf des Elternteils bestimmt… weiter lesen

Unterhaltsrechner Düsseldorfer Tabelle 2016

Unterhaltsberechnung Düsseldorfer Tabelle 2016 Unterhaltsrechner Düsseldorfer Tabelle 2016. Die Berechnung von Unterhaltsansprüchen ist so individuell wie ihre Lebenssituation. Die Grundlagen für die Berechnung von Unterhaltsansprüchen im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf gehen auf die Leitlinien des OLG Düsseldorf zurück. Auf Basis der Leitlinien bieten wir unseren Mandanten eine konkrete  Berechnung und  Überprüfung von Unterhaltsforderungen und Ansprüche an.… weiter lesen